Bei der Bezeichnung "Outlet" vorsichtig sein

Wer einen Onlineshop im Internet betreibt, sollte bei der Bezeichnung "Outlet" vorsichtig sein : Nur wer die Produkte direkt vom Hersteller bezieht und zu deutlich günstigeren Preisen als der Handel anbietet, darf nach Ansicht des LG Stuttgart auch die Bezeichnung „Outlet“ verwenden.

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Irreführung durch Werbung mit Bezeichnung „Outlet“

 

Das Landgericht Stuttgart hat sich mit der Problematik beschäftigt, wann ein Onlineshop wirklich ein Outlet ist (Urteil des LG Stuttgart vom 31.03.2015,  AZ 43 O 1/15 KfH). Dort hatte ein Parfümhersteller gegen den Betreiber eines Onlineshops geklagt, weil dieser unter anderem auch ein Parfüm des klagenden Herstellers zum Kauf anbot. Allerdings tat er dies unter der Bezeichnung „Outlet“.

 

Der Parfümhersteller mahnte daraufhin den Shop-Betreiber ab, da er der Ansicht ist, dass die Bezeichnung Outlet für den Verbraucher irreführend sei und durch die Verwendung des Begriffes Outlet vermitteln werden würde, dass die angebotenen Produkte direkt durch den Hersteller vertrieben werden würden.

 

Der Onlineshop-Betreiber lehnte die Abgabe einer Unterlassungserklärung und Zahlung der Abmahnkosten ab mit der Begründung, dass auf Grund der Vielfalt seines Produktangebots und der Hersteller für den Verbraucher deutlich erkennbar sei, dass es sich nicht direkt um den Hersteller handele, der die Produkte anbiete. Weiterhin seien die Preisreduzierungen wirklich so vorgenommen worden, wie im Shop angegeben und der Begriff Outlet lediglich verwendet worden sei, um auf besonders günstige Preise hinzuweisen.

 

LG entschied gegen den Onlineshop-Betreiber

 

Das Gericht gab in der darauffolgenden Klage dem Parfümhersteller Recht. Es folgte der Ansicht, dass die Bezeichnung „Outlet“ dazu geeignet sei, den Verbraucher irrezuführen. Denn der Verbraucher erwarte bei der Bezeichnung „Outlet“, dass die angebotenen Produkte direkt vom Hersteller stammen würden und auf Grund dessen im Vergleich zum Einzelhandel günstiger angeboten werden können. Von der Bezeichnung Outlet gehe daher für den Verbraucher eine erhebliche Anreizwirkung aus.

 

Fazit: 

Bezeichnen Sie Ihren Onlineshop nur dann als Outlet, wenn Sie Waren direkt vom Hersteller beziehen und zu Preisen verkaufen, die deutlich unter denen des Einzelhandels liegen.

Quelle: https://www.e-recht24.de/news/ecommerce/2015-08-31-07-39-58.html